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Erlöschen durch Vereinsverbot
Verstoßen der Zweck oder die Tätigkeit eines Vereins gegen Strafgesetze, die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung, kann der Bundesminister des Inneren oder der Innenminister des jeweiligen Landes ein Vereinsverbot nach § 3 des Vereinsgesetzes aussprechen.
Das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt und eingezogen. Der Verein erlischt. Anders als bei der Vereinsauflösung schließt sich beim Erlöschen des Vereins kein Liquidationsverfahren an. Die Fortsetzung der Vereinstätigkeit ist – auch in einer Ersatzorganisation – gemäß § 20 Absatz 1 des Vereinsgesetzes strafbar.
Erlöschen wegen Wegfalls der Mitglieder
Ein Verein erlischt auch dann, wenn er keine Mitglieder mehr hat (zum Beispiel wegen Austritts oder Todes).
Das Vereinsvermögen fällt dem in der Satzung benannten Berechtigten zu. Der Verein ist ebenfalls im Vereinsregister zu löschen.
Freigabevermerk
Sächsisches Staatsministerium der Justiz. 16.12.2014
